„Aufbau Ost“

Aufbau Ost: MV investierte 2017 deutlich mehr

In Digitalisierung, GründerNews by Ralph Schipke

Dem Landeskabinett wurde der Fortschrittsbericht „Aufbau Ost“ Mecklenburg-Vorpommern 2017 vorgestellt.

Mit dem Fortschrittsbericht „Aufbau Ost“ wird jedes Jahr die Verwendung der erhaltenen Solidarpaktmittel dokumentiert. Für das Jahr 2017 kann Mecklenburg-Vorpommern mit einer Nachweisquote von 251 Prozent erneut eine mehr als vollständige zweckentsprechende Verwendung melden. Gleichzeitig ist es der höchste Wert, den Mecklenburg-Vorpommern bislang erreichen konnte.

Für den gesamten Zeitraum der Solidarpakt-Zahlungen kommt Mecklenburg-Vorpommern insgesamt auf eine Verwendungsquote, die über 100 Prozent liegt. Damit ist die Untererfüllung der Anfangsjahre des Solidarpakts mittlerweile ausgeglichen.

Für die Abrechnung der im Jahr 2017 erhaltenen Solidarpaktmittel können

  • 820 Mio. Euro  (2016: 709 Mio. Euro) für Investitionen im Bereich der Infrastruktur Mecklenburg-Vorpommerns und
  • 126 Mio. Euro  (2016: 100 Mio. Euro) zum Ausgleich der unterproportionalen Finanzkraft der Kommunen berücksichtigt werden.
Jahr 2013 2014 2015 2016 2017
Erhaltene SoBEZ in Millionen Euro 690 609 533 453 377
Verwendungsanteil 149 % 187 % 174 % 179 % 251 %

Land und Kommunen investierten im Jahr 2017 insgesamt annähernd eine Milliarde Euro beziehungsweise 618 Euro je Einwohner in die Infrastruktur. Das Infrastrukturdefizit gegenüber den finanzschwachen westlichen Flächenländern konnte dadurch rechnerisch um rund 278 Millionen Euro verringert werden. Schwerpunkt der Investitionen waren die Bereiche Wirtschaft, Verkehrsinfrastruktur sowie Bildung und Forschung (Beispiele siehe Kapitel 3.3 des Fortschrittsberichts). Seit dem Beginn des Solidarpaktes II im Jahr 2005 wurde die Infrastruktur Mecklenburg-Vorpommerns mit mehr als 16 Mrd. Euro verbessert.

„Trotz zurückgehender Solidarpaktmittel setzen wir unsere Investitionen auf hohem Niveau fort. Wenn wir diesen Weg auch in den kommenden Jahren konsequent bestreiten, wird Mecklenburg-Vorpommern auch in Zukunft gut aufgestellt sein.“

Finanzminister Mathias Brodkorb
„Aufbau Ost“
Dem Landeskabinett wurde der Fortschrittsbericht „Aufbau Ost“ Mecklenburg-Vorpommern 2017 vorgestellt. Foto: Ralph Schipke

Den vollständigen Fortschrittsbericht 2017 finden Sie hier.

Quelle: Finanzministerium MV | 12.09.2018

Print Friendly, PDF & Email