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Arbeitsunfall bei Home-Office?

In GründerNews by @bb

In immer mehr Unternehmen wird Arbeitnehmern die Möglichkeit eingeräumt, ganz oder teilweise im Home-Office zu arbeiten. Neben arbeitsrechtlichen Fragen sind dabei z. B. Fragen der Unfallversicherung zu beachten.

Auch Selbstständige, die in ihren eigenen vier Wänden in einem Home-Office tätig sind, können Mitglied der gesetzlichen Unfallversicherung werden.

Die nachfolgenden Beispiele beziehen sich zwar auf Arbeitnehmer, die im Home-Office arbeiten.
Die grundlegenden Entscheidungen zur Anerkennung eines Arbeitsunfalls sind aber auch für Selbstständige, die von Zuhause aus arbeiten und gesetzlich unfallversichert sind, analog anzuwenden.

Dabei geht es um Folgendes:

Die gesetzliche Unfallversicherung soll Arbeitnehmer vor den Risiken schützen, denen sie in der fremdbestimmten Betriebsorganisation des Arbeitgebers und im öffentlichen Verkehr auf dem Weg zur Betriebsstätte ausgesetzt sind.
Die eigene Wohnung des Arbeitnehmers ist grundsätzlich nicht vom Versicherungsschutz der Unfallversicherung umfasst.

Ist jedoch das Home-Office (ganz oder teilweise) tatsächlich der arbeitsvertraglich vereinbarte Arbeitsort, besteht grundsätzlich Unfallversicherungsschutz.

Bestandteil der versicherten Tätigkeit sind auch Wege, die der versicherten Tätigkeit zu dienen bestimmt sind (sogenannte Betriebswege).

Wann sind Wege im Home-Office betrieblich bedingt?

Entscheidend für die Frage, ob ein Weg im häuslichen Umfeld im unmittelbaren Unternehmensinteresse zurückgelegt wird und deswegen im sachlichen Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit steht, ist, ob der Arbeitnehmer bei der zum Unfall führenden Verrichtung eine dem Unternehmen dienende Tätigkeit ausüben wollte und diese Handlungstendenz durch die objektiven Umstände des Einzelfalls bestätigt werden.

Die jüngere BSG-Rechtsprechung zeigt, dass die Feststellung der betrieblich veranlassten Handlungstendenz problematisch sein kann.

Begibt sich eine Arbeitnehmerin, die aufgrund einer Atemwegserkrankung viel trinken muss, vom Arbeitsplatz im Dachgeschoß in die Küche, um zu trinken, ist der Weg durch private Bedürfnisse veranlasst und unversichert. Ausnahmsweise könnte der Weg allerdings versichert sein, wenn die Tätigkeit ein besonderes Hunger- oder Durstgefühl ausgelöst hat, das anderenfalls nicht oder später entständen wäre, oder wenn die Nahrungsaufnahme zur Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit erforderlich gewesen ist.

Stürzt eine Arbeitnehmerin nach der Rückkehr von einem Messebesuch auf der Treppe zu ihrem Arbeitszimmer, von wo aus sie anweisungsgemäß ein Telefonat mit dem Geschäftsführer führen wollte, liegt ein versicherter Betriebsweg vor.

Stürzt ein versicherter Unternehmer auf der Treppe zwischen seinem im Kellergeschoss befindlichen Serverraum und den im ersten Stock befindlichen Geschäftsräumen, weil er bei Aufspielen eines Serverupdates zwischen den Räumen wechseln muss, liegt ebenfalls ein versicherter Betriebsweg vor (vgl. GründerNews vom 08.01.2019).

Lässt sich die betriebliche Veranlassung einer Verrichtung nicht zweifelsfrei zur Überzeugung des Gerichts darlegen, bleiben Arbeitnehmer auf die Leistungen der Krankenversicherung verwiesen.

2019-05-17

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