Sommerzeit, Zeitumstellung

Ab dem 29. März 2020 gilt wieder die Sommerzeit

Seit 1996 stellen die Menschen in allen EU-Ländern einheitlich die Uhren am letzten Sonntag im März eine Stunde vor und am letzten Sonntag im Oktober wieder eine Stunde zurück.

Auch in Zeiten der Corona-Krise gilt: Nach der 8. Richtlinie 97/44/EG zur Regelung der Sommerzeit vom 22. Juli 1997 sowie der „Verordnung über die Einführung der mitteleuropäischen Sommerzeit ab dem Jahr 2002 (SoZV)“ vom 12. Juli 2001 wird die Uhr

  • im Zeitpunkt des Beginns der Sommerzeit am Sonntag, den 29. März 2020, um eine Stunde von 2.00 Uhr auf 3.00 Uhr vorgestellt und
  • am Ende der Sommerzeit am Sonntag, den 25.10.2020, um eine Stunde von 3.00 Uhr auf 2.00 Uhr zurückgestellt.
Tipps für Arbeitgeber, bei denen während der Umstellungszeiten gearbeitet wird:

Soweit wegen der Einführung der Sommerzeit eine Stunde weniger gearbeitet wird, liegt ein weder in der Person der Arbeitnehmer noch im betrieblichen Bereich begründetes Leistungshindernis, also ein Fall der Unmöglichkeit vor, der von keiner Partei zu vertreten ist.
Arbeitnehmer haben deshalb weder die Pflicht noch das Recht, die ausgefallene Arbeitszeit vor- oder nachzuarbeiten. Arbeitgeber müssen für die ausfallende Arbeitszeit kein Entgelt zahlen.
Laut einer BAG-Entscheidung vom 11.09.1985 brauchen Arbeitgeber die durch die Einführung der Sommerzeit entfallende Arbeitsstunde jedenfalls dann nicht nacharbeiten zu lassen und daher auch nicht zusätzlich zu vergüten, wenn die Arbeitnehmer (hier: Stundenlohn für jede zu leistende Arbeitsstunde) trotz der ausgefallenen Arbeitsstunde die vereinbarte Zahl von Arbeitsstunden und damit die geschuldete Arbeitsvergütung erreichen (BAG vom 11. September 1985 – 7 AZR 276/83).

Wird am Sonntag, dem 25. Oktober 2020, eine Stunde länger gearbeitet, weil die Stundenzählung um eine Stunde zurückgestellt wird, liegt Mehrarbeit vor, so dass diese Zeit einschließlich eines eventuellen tarifvertraglichen Mehrarbeitszuschlag zu vergüten ist.

Ist die Abschaffung der Sommerzeit in Sicht?

Bereits seit ihrer Einführung ist der Nutzen, den die Sommerzeit bringt, umstritten. Ziel war es, durch eine bessere Ausnutzung des Sonnenlichts Energie zu sparen.
Laut Umweltbundesamt wird wegen der Zeitumstellung im Sommer tatsächlich abends weniger häufig das Licht angeschaltet. Allerdings wird dafür im Frühjahr und Herbst morgens mehr geheizt, da es dann natürlich dementsprechend länger kühl ist. Hinzu kommt, dass viele Menschen (gesundheitliche) Probleme mit der Zeitumstellung haben.

Bereits vor einem Jahr startete die EU eine Umfrage zur Zeitumstellung. Dabei erhielt die EU-Kommission 4,6 Millionen Antworten, davon kamen allein 3 Millionen aus Deutschland. Der überwiegende Teil war der Auffassung, dass die Umstellung abgeschafft werden sollte.

Das war vor einem Jahr. Viel ist seither nicht passiert, vor allem, weil die EU-Staaten sich bisher noch nicht einigen konnten.

2020-03-27

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