Aktualisierte Übersicht zu Informationen rund um die Corona-Pandemie

In den letzten Wochen gab es eine Vielzahl von Mitteilungen zu Gesetzen, Förderungen und Vorschriften und Empfehlungen rund um das Thema Corona-Krise.
Da man in der Fülle der Informationen leicht den Überblick verlieren kann, nachfolgend eine Übersicht zu allen GründerNews, in denen zum Thema informiert wurde.

Update Stand: 18.01.2021

Bitte beachten: Aufgrund der oft angepassten, ergänzten oder erweiterten Maßnahmen in Bezug auf die Corona-Pandemie werden auch einzelne der hier aufgelisteten Beiträge entsprechend aktualisiert. Diese haben wir in der Reihenfolge nach oben gerückt, auch wenn die „Erstveröffentlichung“ schon einige Tage oder Wochen zurückliegt.

Wie groß ist mein persönlicher Corona Bewegungsradius im Ernstfall (7-Tage-Inzidenz von über 200)? Mit dieser selbsterklärenden Esri App kann der 15-Kilometer Bewegungsradius adress- und gemeindegenau berechnet und dargestellt werden: www.esri.de/corona-radius
Die App bietet folgendes

• Bewegungspuffer entlang der Gemeindegrenzen
  (Hinweis: In den Verfügungen der zuständigen Landkreise wird teilweise festgelegt: „Der Bewegungsradius wird ganztägig auf 15 km von der Wohnung bzw. dem Haus, die als Hauptwohnsitz gemeldet sind, ausgehend begrenzt.“ Beispiel MSE)
• Liste der im Radiusgebiet liegenden Ortschaften
• Embed Code für jede Webseite

• Corona: Regelungen zu Anrechnung Urlaub auf Kurzarbeitergeld (18.01.2021)
  Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat präzisiert, wie die Einbringung von Erholungsurlaub zur Vermeidung der Kurzarbeit erfolgen muss.
• Weitere Maßnahmen zur Stabilisierung der Wirtschaft in M-V vorgestellt (15.01.2021)
  Die Landesregierung hat am Donnerstag gemeinsam mit Vertretern der Gewerkschaften, der Wirtschaftsverbände, der DEHOGA, der Kammern, des Bauernverbandes und des Tourismusverbandes verschiedene Maßnahmen zur weiteren Unterstützung der heimischen Wirtschaft auf den Weg gebracht.
• Einigung im MV-Gipfel: Die Corona-Regeln ab dem 10. Januar (11.01.2021)
  Aufgrund der hohen Corona-Zahlen in Mecklenburg-Vorpommern und ganz Deutschland müssen die Corona-Schutzmaßnahmen leider bis zum 31. Januar 2021 verlängert werden.
• Corona: Weisung der BA zu Regelungen zum Verfahren Kurzarbeitergeld für das Jahr 2021 (11.01.2021)
  Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat die Fachliche Weisung „Regelungen zum Verfahren Kurzarbeitergeld für das Jahr 2021″ veröffentlicht.
• Corona: Quarantäne ist nicht immer gleichbedeutend mit Arbeitsunfähigkeit (07.01.2021)
  Im Berufsalltag wird teilweise die Auffassung vertreten, Arbeitnehmer seien arbeitsunfähig, wenn sie sich infolge eines dringenden Infektionsverdachtes in Quarantäne begeben müssen.
• Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder (06.01.2021)
  Am 5. Januar 2021 haben sich Bundeskanzlerin Merkel und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder darauf verständigt, die geltenden Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu verlängern und teilweise auch zu verschärfen.
• Neue Corona-Verordnungen in M-V in Kraft getreten (16.12.2020)
  Auf dem MV-Gipfel, der am 15.12.2020 stattfand, gab es Festlegungen für neue gesetzliche Regelungen, die ab dem 16.12.2020 in Kraft treten.
• Um­fang­rei­che Er­wei­te­rung der Co­ro­na-Hil­fen (15.12.2020)
  Die Überbrückungshilfe III wird nochmals deutlich ausgeweitet. Die verbesserten Konditionen unterstützen jetzt auch die Unternehmen, Soloselbständigen und Freiberufler, die direkt und indirekt von den Schließungen ab 16. Dezember betroffen sind.
• Beschluss der Telefonkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 13.12.2020 (14.12.2020)
  Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss:…
• MV jetzt landesweit Risikogebiet: Kabinett verschärft Corona-Regeln (09.12.2020)
  Vor dem Hintergrund, dass Mecklenburg-Vorpommern jetzt auch landesweit Risikogebiet ist, hat das Kabinett am 08.12. Verschärfungen der Corona-Regeln beschlossen.
• MV gegen Corona: Tourismusbranche bereitet sich mit Siegel „Mehr Sicherheit im Urlaubsland MV“ auf zweiten Neustart vor (05.12.2020)
  Mit dem dreistufigen, kostenlosen und auf Freiwilligkeit basierenden Siegel „Mehr Sicherheit im Urlaubsland MV“ bereitet sich die Tourismusbranche im Nordosten auf die möglich gewordene kurzzeitige Wiedereröffnung von Weihnachten bis Silvester und die Zeit nach dem Lockdown vor.
• Betrieblicher Arbeits- und Infektionsschutz in der Corona-Krise (03.12.2020)
  Nachfolgend Informationen, die speziell das Thema Arbeits- und Infektionsschutz in der Corona-Krise in den Fokus nehmen.
• Einigung im MV-Gipfel: Die Corona-Regeln im Dezember (30.11.2020, aktualisiert 01.12.2020)
  Am Sonnabend haben Beratungen der Landesregierung im Rahmen des MV-Gipfels mit Vertretern der Wirtschaft, der Kommunen, der Gewerkschaften und der Sozialverbände des Landes zum weiteren Umgang in der Corona-Pandemie stattgefunden.
• Bund-Länder-Beschluss zur Corona-Pandemie vom 25.11.2020 (26.11.2020)
  Nachfolgend die Pressemitteilung der Bundesregierung zur Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder.
• Aktuelle Informationen zur Novemberhilfe (26.11.2020)
  Die Corona-Novemberhilfe für Unternehmen, Betriebe, Selbständige, Vereine und Einrichtungen, die von den aktuellen Corona-Einschränkungen besonders betroffen sind, kann ab sofort beantragt werden.
• Winter-Stabilisierungsprogramm für Wirtschaft und Arbeit in MV (27.10.2020, aktualisiert 23.11.2020)
  Das Land M-V hat heute ein großes Unterstützungspaket – das Winter-Stabilisierungsprogramm für Wirtschaft und Arbeit in MV – geschnürt, das jetzt für die heimische Wirtschaft bereit steht.
• Corona: Bei Kurzarbeit 3-Monats-Frist beachten (20.11.2020)
  Betriebe, die nach mehr als dreimonatiger Kurzarbeitspause im Zuge des zuletzt verhängten „Lockdown-Light“ wieder einen Arbeitsausfall zu beklagen haben, müssen eine erneute Anzeige bei ihrer Agentur für Arbeit einreichen.
• Maßnahmen zur Unterstützung der von der Corona-Pandemie betroffenen Arbeitgeber und Mitglieder bei der Zahlung der SV-Beiträge (19.11.2020)
  In einem Schreiben informiert der GKV-Spitzenverband über die aus beitragsrechtlicher Sicht zur Verfügung stehenden Möglichkeiten der Unterstützung der von den Auswirkungen der Corona-Pandemie infolge des zeitlich befristeten Teil-Shutdowns betroffenen Arbeitgeber und Mitglieder, die ihre Beiträge selber zahlen.
• Novemberhilfe weiter konkretisiert – Überbrückungshilfe III kommt (17.11.2020)
  Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier haben sich darauf verständigt, weitere Konkretisierungen und Verbesserungen bei der Novemberhilfe vorzunehmen.
• Ausnahmebewilligung der Beschäftigung von Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen (13.11.2020)
  Eine Allgemeinverfügung zur Ausnahmebewilligung der Beschäftigung von Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen aus Anlass der Ausbreitung des Coronavirus (SARS-CoV-2) ist in Kraft getreten.
• Corona: Digitaler Marktplatz M-V jetzt auch für Gastronomen (11.11.2020)
  Zur Unterstützung der Gastronomie in Mecklenburg-Vorpommern hat das Energieministerium M-V den „digitalen Marktplatz MV“ um einige Funktionen erweitert.
• KfW-Sonderprogramm wird verlängert und erweitert: KfW-Schnellkredit nun auch für Kleinstunternehmen (09.11.2020)
  Angesichts des dynamischen Infektionsgeschehens und der weiterhin angespannten wirtschaftlichen Lage im Zuge der Corona-Pandemie verlängert die Bundesregierung das KfW-Sonderprogramm, einschließlich des KfW-Schnellkredits.
• Covid-Ausbruch im Unternehmen – Was ist zu tun? (09.11.2020)
  Beginnend im Frühjahr 2020 hat sich die Infektionslage stetig verändert. Auch in unserem Bundesland steigen die Zahlen in einigen Gebieten seit einigen Wochen verstärkt an.
• Außerordentliche Wirtschaftshilfe November – Details der Hilfen stehen (06.11.2020)
  Die außerordentliche Wirtschaftshilfe für den Monat November 2020 bietet eine weitere zentrale Unterstützung für Unternehmen, Betriebe, Selbständige, Vereine und Einrichtungen, die von den aktuellen Corona-Einschränkungen besonders betroffen sind.
• BMF-Schreiben zum Corona-Steuerhilfegesetz (06.11.2020)
  Das Corona-Steuerhilfegesetz ist seit dem 01.07.2020 in Kraft. Nun hat das BMF ein Schreiben mit Konkretisierungen veröffentlicht.
• Coronahilfe für die Veranstaltungswirtschaft (03.11.2020)
  Zu den besonders von der Coronapandemie und den Maßnahmen zu ihrer Eindämmung betroffenen Branchen zählt die Veranstaltungswirtschaft mit Festen, Märkten, unterschiedlichen Kulturevents und Konzerten.
• Verschärfte Schutzmaßnahmen gegen Ausbreitung des Coronavirus (02.11.2020)
  Im November gelten überall in Deutschland verschärfte Schutzmaßnahmen, um die Corona-Ausbreitung einzudämmen.
  Nachfolgend die wichtigsten Regeln für MV.
• Aktuelle Information zum Thema „Kurzarbeitergeld“ (24.07.2020, aktualisiert 02.11.2020)
  Die rechtlichen Rahmenbedingungen für Kurzarbeit und das Kurzarbeitergeld (Kug) wurden im Zuge der Corona-Pandemie im Eilverfahren in mehreren Gesetzespaketen angepasst.
• Bund-Länder-Beschluss vom 28.10.2020 zur Corona-Pandemie (29.10.2020)
  Bund und Länder haben neue Beschlüsse gefasst, um den starken Anstieg der Neuinfektionen mit dem Corona-Virus einzudämmen.
• Aktuelle Änderungen in der Corona-Lockerungs-LVO MV (28.10.2020)
  Unter heutigem Datum wurden Änderungen an der Corona-Lockerungs-LVO MV veröffentlicht.
• Steuerfreiheit der Corona-Sonderzahlung: Was ist zu beachten? (14.10.2020, aktualisiert 28.10.2020)
  Die Steuerfreiheit der Corona-Sonderzahlung wurde durch das Corona-Steuerhilfegesetz zum 19.06.2020 eingeführt. Es handelt sich um eine Sonderregelung, die Arbeitnehmer wegen der Corona-Krise finanziell begünstigen soll.
• Update zu Corona-Regeln für Grenzgänger und Grenzpendler aus Polen (26.10.2020)
  Die Bundesregierung hat Polen als Corona-Risikogebiete eingestuft. Bei der momentan leider sehr dynamischen Entwicklung der Infektionszahlen wird deutlich, dass ein Bedarf an Ausnahmeregelungen besteht.
• Unterstützungspauschale für polnische Berufspendler neu aufgelegt (23.10.2020)
  Die Landesregierung legt das Unterstützungsprogramm für Unternehmen und medizinische Einrichtungen, die polnische und andere ausländische Berufspendler beschäftigen, erneut auf.
• Überbrückungshilfe II kann ab heute beantragt werden (21.10.2020)
  Ab heute können über die gemeinsame bundesweit geltende Antragsplattform Anträge auf Überbrückungshilfe für den Zeitraum von September bis Dezember 2020 gestellt werden.
• Corona-Gipfel in Mecklenburg-Vorpommern am 20.10.2020 (21.10.2020)
  Der Corona-Gipfel stand unter dem Zeichen des bundesweiten Anstiegs der Infektionszahlen und der Dynamik der Entwicklung seit einigen Wochen. Diese Entwicklung ist bundesweit zu beobachten – auch in Mecklenburg-Vorpommern.
• Muster-Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende (21.10.2020)
  In Reaktion auf das veränderte Infektionsgeschehen wurden Anpassungen an der Muster-Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende beschlossen.
• Telefonische Krankschreibung wieder möglich (19.10.2020)
  Ab 19.10.2020 sind bei Erkältungssymptomen wieder telefonische Krankschreibungen möglich. Die Regelung gilt zunächst bis zum Jahresende.
• Weitere Schritte auf dem Weg aus der Corona-Krise – Teil 9 (28.09.2020, aktualisiert 19.10.2020)
  Das Land hat ein gemeinsames 10-Punkte-Programm beschlossen. Es soll dabei helfen, dass M-V auch im Herbst und Winter gut durch die Corona-Krise kommt.
  Die News enthält zudem Hinweise und Links auf aktualisierte Gesetze und Verordnungen.

• Verordnung ersetzt Allgemeinverfügung des Wirtschaftsministeriums über die Gewährung von Befreiungen nach der SARS-CoV-2-Quarantäneverordnung (09.10.2020, aktualisiert 12.10.2020)
  Bezüglich der Absonderungspflicht nach der SARS-CoV-2-Quarantäneverordnung in M-V sind bestimmte Personenkreise, die aus einem sogenannten Risikogebiet kommen, von den Regelungen befreit.
• Am 11.10.2020 Allgemeinverfügung im Zusammenhang mit (privaten) Einreisen aus Risikogebieten erlassen (12.10.2020)
  Mit Datum vom 11.10.2020 wurde eine Allgemeinverfügung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit über die Gewährung von Befreiungen nach der SARS-CoV-2-Quarantäneverordnung veröffentlicht.
• Einreise von Geschäftsreisenden und Selbstständigen aus Drittstaaten in Corona-Zeiten (30.09.2020)
  Trotz bestehender Einreisebeschränkungen aus Drittstaaten können Geschäftsreisende und Selbständige bei zwingender Notwendigkeit und ihrer Glaubhaftmachung nach Deutschland einreisen.
• Überbrückungshilfe wird verlängert, ausgeweitet und vereinfacht
  Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und das Bundesministerium der Finanzen haben sich darauf verständigt: Überbrückungshilfe wird verlängert, ausgeweitet und vereinfacht. Es bleibt dabei, dass die Überbrückungshilfe für Unternehmen aus allen Branchen offen steht, die durch die Corona-Krise besonders betroffen sind. Um besonders die Unternehmen, bei denen das Geschäft durch behördliche Einschränkungen oder Hygiene- und Abstandsregeln immer noch stark beeinträchtigt ist, noch besser zu erreichen, wird die Überbrückungshilfe in den Monaten September bis Dezember fortgesetzt.
• Das Bundeskabinett hat am 9. September, wie im Koalitionsbeschluss vom 25. August 2020 angekündigt, die Verlängerung folgender sozialrechtlicher Regelungen zur Abfederung der Folgen der COVID-19-Pandemie beschlossen:
  – Durch die Sozialdienstleister-Einsatzgesetz-Verlängerungsverordnung (SodEGVerlV) wird das Ende September auslaufende SodEG bis zum 31. Dezember 2020 verlängert.
  – Durch die Erste Verordnung zur Änderung der Vereinfachter-Zugang-Verlängerungsverordnung wird der erleichterte Zugang in die Grundsicherung nach SGB II bis zum 31. Dezember 2020 verlängert.
• Weitere Schritte auf dem Weg aus der Corona-Krise – Teil 8 (26.08.2020, aktualisiert am 07.09.2020)
  Die Landesregierung M-V hat am 25.08. über weitere Lockerungen von Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie entschieden. Nachfolgend gab es Änderungen in verschiedenen Verordnungen.
• Kontopfändung von Corona-Soforthilfe wegen Schulden unzulässig (03.09.2020)
  Eine Kontopfändung durch das Finanzamt, das auch Beträge der Corona-Soforthilfe umfasst, ist rechtswidrig. Das hat aktuell der Bundesfinanzhof bestätigt.
• Bundesregierung beschließt beschränkte Verlängerung der Aussetzung der Insolvenzantragspflicht (02.09.2020)
  Die Bundesregierung hat am 02.09.2020 eine Formulierungshilfe für einen Gesetzentwurf zur Änderung des COVID-19-Insolvenzaussetzungsgesetzes beschlossen.
• Homeoffice: Was ist mit den anfallenden Mehrkosten? (01.09.2020)
  Während der Corona-Pandemie arbeiten viele von zu Hause aus. Neben Organisationsfragen, die anfallen, bleibt die Frage zu klären: Was ist mit den entstehenden Mehrkosten? Müssen Arbeitgeber dafür zahlen?
• Corona: Beschluss vom 27.08.2020 zu Reiserückkehrern aus Risikogebieten (31.08.2020)
  Die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten der Länder haben sich im Bund-Länder-Beschluss u. a. mit Fragen zum Umgang mit Reiserückkehrern aus Risikogebieten befasst.
• Bund-Länder-Beschluss: Gemeinsam gegen die Corona-Pandemie (28.08.2020)
  Im Ergebnis der Videoschaltkonferenz der Bundesregierung mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder am 27.08.2020 wurden weitere gemeinsame Maßnahmen vereinbart.
• Koalitionsausschuss: Festlegungen vom 25.08.2020 (27.08.2020)
  In ihrer aktuellen Sitzung am 25.08.2020 haben die Koalitionspartner im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie neue Vereinbarungen getroffen.
• Corona: Unterstützung für Unternehmen, Soloselbständige und Freiberufler (26.08.2020)
  Aktuell hat die Bundesregierung eine Übersicht über die bisherigen Unterstützungsangebote während der Corona-Pandemie veröffentlicht.
• Frist für Beantragung Überbrückungshilfe verlängert (08.07.2020, aktualisiert 20.08.2020)
  Das Programm Überbrückungshilfe unterstützt besonders von der Pandemie betroffene kleine und mittlere Unternehmen.
• Aufenthaltsrechtliche Fragen im Kontext der Covid 19-Pandemie (18.08.2020)
  Für Unternehmen und ihre Beschäftigten aus dem Ausland stellen sich im Zusammenhang mit der Pandemie viele aufenthaltsrechtliche Fragen.
• Übersicht zum Rettungsprogramm NEUSTART KULTUR (13.08.2020)
  Das milliardenschwere Rettungsprogramm NEUSTART KULTUR sieht die Förderung ganz verschiedener Bereiche von Kultur und Medien vor.
• Corona-Entschädigung nach Infektionsschutzgesetz (07.08.2020)
  Nach § 56 Abs. 1a Infektionsschutzgesetz (IfSG) hat ein Anrecht auf Entschädigung, wer unter Quarantäne gestellt wird oder wegen einer eigenen Infektion nicht arbeiten darf und deshalb einen Verdienstausfall erleidet.
• Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“ (03.08.2020)
  Die erste Förderrichtlinie zu vier von fünf Maßnahmen des Bundesprogramms „Ausbildungsplätze sichern“ wurde am 31. Juli 2020 im Bundesanzeiger veröffentlicht.
• Fördermittel für Kunst und Kultur: Zukunftsprogramm NEUSTART KULTUR (31.07.2020)
  Mit dem Programm will die Bundesregierung einen Bereich unterstützen, der von den Einschränkungen durch die Covid-19-Pandemie besonders stark betroffen ist.
• Informationen zur „Neustart-Prämie“ für Beschäftigte nach Kurzarbeit (17.07.2020)
  Die Prämien können Unternehmen beantragen, die ihren im Land Beschäftigten Sonderzahlungen gewähren, um die zusätzlichen Belastungen durch die Corona-Krise abzumildern.
• Weitere Schritte auf dem Weg aus der Corona-Krise – Teil 7 (01.07.2020, aktualisiert am 16.07.2020)
  In der Kabinetts­klausur der Landesregierung M-V ist am 30. Juni über weitere Lockerungen von Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie im MV-Plan entschieden worden.
• Förderprogramme „Überbrückungsstipendium“ und „Coronahilfe für kulturelle Träger (09.07.2020)
  Der Antragszeitraum für die Förderprogramme aus dem MV-Schutzfonds Kultur wurde verlängert. Ab sofort gilt: Eine Antragstellung ist bis zum 31.12.2020 (Posteingang) möglich.

• Aktuelles vom Finanzministerium zu Steuer-Erleichterungen in Corona-Zeiten (02.07.2020)
  Das Bundesministerium der Finanzen und die obersten Finanzbehörden der Länder haben verschiedene steuerliche Erleichterungen beschlossen, um die von der Corona-Krise unmittelbar und nicht unerheblich betroffenen Steuerpflichtigen zu entlasten.
• Umsetzung des Konjunkturpakets – Mit Zuversicht und voller Kraft aus der Krise (12.06.2020, aktualisiert am 30.06.2020)
  Kurz nach dem Beschluss des Bundestages gab auch der Bundesrat in einer Sondersitzung am 29. Juni 2020 seine Zustimmung zum Entwurf des sogenannten Zweiten Corona-Steuerhilfegesetzes.
• Corona-Steuerhilfegesetz verabschiedet (29.05.2020, aktualisiert 29.06.2020)
  Das Corona-Steuerhilfegesetz wurde am 19.06.2020 beschlossen und am 29.06.2020 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht.
• Be­fris­te­te Ab­sen­kung des all­ge­mei­nen und er­mä­ßig­ten Um­satz­steu­er­sat­zes zum 1. Ju­li 2020 (15.06.2020, aktualisiert 29.06.2020)
  Das Bundeskabinett hat umfangreiche Maßnahmen des Konjunkturpakets beschlossen. Dazu zählt insbesondere die befristete Senkung der Umsatzsteuer im zweiten Halbjahr 2020.

• Urlaubsrückkehrer aus Corona-Risikogebieten: Arbeitsrechtliche Fragen (29.06.2020)
  Mit Beginn der Urlaubssaison ergeben sich arbeitsrechtliche Fragen im Zusammenhang mit Arbeitnehmern, die ihren Urlaub in Corona-Risikogebieten verbringen wollen und sich daher nach ihrer Rückkehr aufgrund landesrechtlicher Bestimmungen zunächst in häusliche Quarantäne begeben müssen.
• Zukunftsbündnis Mecklenburg-Vorpommern stellt Weichen: 120-Millionen-Euro-Konjunkturprogramm soll Wirtschaft und Arbeitsmarkt beleben (25.06.2020)
  Die Landesregierung hat umfassende Maßnahmen beschlossen, um die Wirtschaft in MV zu unterstützen.
• Weitere Schritte auf dem Weg aus der Corona-Krise – Teil 6 (10.06.2020, zuletzt aktualisiert am 25.06.2020)
  Weil das eingeführte Ampelsystem zur regionalen Kontrolle des Infektionsgeschehens seit seiner Einführung durchgängig in allen Kreisen und kreisfreien Städten auf „GRÜN“ steht, kann jetzt die Phase 4 des MV-Plans beginnen.
• Achtung Fristablauf: Im März angezeigte Kurzarbeit bis zum 30. Juni abrechnen! (23.06.2020)
  Seit Beginn des Corona-Lockdowns haben viele Unternehmen die Möglichkeit genutzt, ihre Mitarbeiter in Kurzarbeit zu schicken und so Entlassungen vermieden.
• Unterstützungspaket für Start-ups (18.06.2020)
  Start-ups haben grundsätzlich Zugang zu allen Unterstützungsmaßnahmen des Corona-Hilfspakets. Jedoch passen klassische Kreditinstrumente häufig nicht auf die Bedürfnisse von Start-ups, jungen Technologieunternehmen und kleinen mittelständischen Unternehmen.
• Zwei aktuelle Meldungen aus MV: Aufhebung der Kapazitätsbegrenzungen und Ferienhort kann stattfinden (10.06.2020)
  Im Ergebnis von Beratungen der Landesregierung mit Vertretern der Wirtschaft, Kommunen, Gewerkschaften und Sozialverbände und der Kabinettstagung wurden weitere Lockerungen beschlossen.
• Hinweise der Arbeitsagentur zur Antragstellung auf Kurzarbeitergeld (09.06.2020)
  Die Arbeitsagenturen bearbeiten nach wie vor viele Anträge auf Kurzarbeitergeld. Dabei tauchen auf Arbeitgeberseite oftmals gleichgelagerte Nachfragen auf.
• Große Koalition einigt sich auf Konjunkturpaket (04.06.2020)
  Das Konjunkturpaket ist an Klimaschutz und der Förderung von Zukunftstechnologien ausgerichtet und hat eine sozialpolitische Komponente. Fast 60 Punkte mussten ausführlich diskutiert und verabschiedet werden.
• Weitere Schritte auf dem Weg aus der Corona-Krise – Teil 5 (20.05.2020, zuletzt aktualisiert 04.06.2020)
  Durch die Landesregierung wurden weitere Lockerungen im Rahmen der Corona-Verordnung für das Land Mecklenburg-Vorpommern bekannt gegeben.
• Zur Einreise von Touristen aus anderen Bundesländern (02.06.2020)
  Ab dem 25. Mai können Übernachtungsgäste aus allen Bundesländern Urlaub in Mecklenburg-Vorpommern machen. Allerdings gibt es auch Einschränkungen.
• Corona! Was darf ich? (26.05.2020)
  Die neue Website corona-was-darf-ich.de, ins Leben gerufen vom Sozialunternehmen ElternHotline, bietet eine tagesaktuelle Übersicht über die Corona-Lockerungen in den einzelnen Bundesländern

• Steuerliche Erleichterungen wegen Corona-Pandemie (08.04.2020, zuletzt aktualisiert 29.05.2020)
  Das Bundesministerium der Finanzen und die obersten Finanzbehörden der Länder haben verschiedene steuerliche Erleichterungen beschlossen, um die von der Corona-Krise unmittelbar und nicht unerheblich betroffenen Steuerpflichtigen zu entlasten.
• Lohnersatz wegen Kita-Schließung: Arbeitgeber können beim LAGuS Anträge stellen (31.03.2020, zuletzt aktualisiert 26.05.2020)
  Wenn Kita und Schule geschlossen sind und kein Anspruch auf eine Notfallbetreuung besteht, droht erwerbstätigen Sorgeberechtigten ein Verdienstausfall.
• Fortsetzung des vereinfachten Stundungsverfahrens für SV-Beiträge (25.05.2020)
  Der GKV-Spitzenverband hat bekannt gegeben, dass das vereinfachte Stundungsverfahrens mit modifizierten Nachweisvoraussetzungen für den Monat Mai fortgesetzt wird.
• Steuerliche Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus (20.03.2020, aktualisiert 25.05.2020)
  Das BMF hat Regelungen erlassen, die für die von den Folgen der Corona-Krise betroffenen Steuerpflichtigen steuerliche Erleichterungen vorsehen.
• Aktuelle Informationen zum Schutzfonds Kultur MV (18.05.2020)
  Im Rahmen des MV-Schutzfonds Kultur werden Hilfen für in ihrer Existenz gefährdete oder von anderen unbilligen Härten betroffene Künstlerinnen und Künstler sowie Träger aus Kunst und Kultur mit Sitz oder Betriebsstätte in M-V ausgereicht.
• Bundestag hat das Zweite Sozialschutzpaket verabschiedet (15.05.2020)
  Der Bundestag hat den Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Abfederung der sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie (Sozialschutzpaket II) beschlossen.
• Info der BA zum Verhältnis Kurzarbeitergeld und Insolvenzen sowie Insolvenzgeld (15.05.2020)
  Die Bundesagentur für Arbeit hat eine Weisung zum Verhältnis von Kurzarbeitergeld zu Insolvenzen sowie Insolvenzgeld veröffentlicht.
• Weitere Schritte auf dem Weg aus der Corona-Krise – Teil 4 (14.05.2020, aktualisiert am 18.05.2020)
  Durch die Landesregierung wurden am 13.05.2020 weitere Lockerungen für das Land Mecklenburg-Vorpommern bekannt gegeben.
• Online-Antragstellung für Corona-Entschädigung nach Infektionsschutzgesetz möglich (11.05.2020)
  Zur Vereinheitlichung des Antragsverfahrens wurde ein Verfahren entwickelt, mit dem Entschädigungsleistungen für Verdienstausfälle nach dem IfGS online gestellt werden können.
• Weitere Schritte auf dem Weg aus der Corona-Krise – Teil 3 (08.05.2020)
  Am 07.05.2020 wurden von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig für das Land Mecklenburg-Vorpommern weitere Lockerungen bekannt gegeben.
• Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 06. Mai 2020 (07.05.2020)
  Im Ergebnis der Telefonschaltkonferenz am 06. Mai 2020 wurden weitere Lockerungen auf dem Weg aus der Corona-Krise beschlossen.
• Entstehen von Urlaubsansprüchen während Zeiten der Kurzarbeit (07.05.2020)
  Während der Corona-Krise kommt es vielfach dazu, dass Mitarbeiter in Kurzarbeit geschickt werden – manche arbeiten nur noch an wenigen Tagen in der Woche, andere müssen ganz zu Hause bleiben.
• Änderungen der Corona-Schutz-Verordnung Mecklenburg-Vorpommern (05.05.2020)
  Die Landesregierung hat in ihrer Kabinettsitzung am 05.05.2020 weitere Änderungen der Corona-Schutz-Verordnung beschlossen, die vor allem Betriebe des Heilmittelbereiches und Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege betreffen.
• Weitere Schritte auf dem Weg aus der Corona-Krise – Teil 2 (05.05.2020)
  Am 04.05.2020 wurden von Ministerpräsidentin Schwesig für das Land Mecklenburg-Vorpommern weitere Lockerungen bekannt gegeben.
• Finanzierung in Zeiten von Corona: Crowdfunding als Alternative? (22.04.2020, aktualisiert am 04.05.2020)
  Für viele kleine Unternehmen ist es momentan schwierig, einen Kredit bei ihrer Hausbank zu bekommen. Crowdfunding kann eine Lösung sein – auch in der aktuellen Krise.
• Weitere Schritte auf dem Weg aus der Corona-Krise (04.05.2020)
  Am 30.04.2020 wurden weitere Maßnahmen zur Eindämmung der COVID19-Epidemie festgelegt, sowohl bundes- als auch landesweit.
• Gesetz zur Förderung der Weiterbildung im Strukturwandel verabschiedet (04.05.2020)
  Der Bundestag hat am 23.04.2020 das Gesetz zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung beschlossen. Die Inhalte wurden auch durch die besonderen Bedingungen in der Corona-Krise beeinflusst.
• Bund unterstützt auch Kunst und Kultur mit Soforthilfen (30.04.2020)
  Vom Bund geförderte Kultureinrichtungen und Projekte können Honorare für Engagements zahlen, Kulturzentren in Landgemeinden und Kleinstädten mit bis zu 20.000 Einwohnern werden unterstützt und das Orchester-Förderprogramm wurde angepasst.
• Neues Programm in M-V: Unterstützung für Ausbildungsbetriebe, um Lehrlinge zu halten (30.04.2020)
  Betriebe in Mecklenburg-Vorpommern, die von einem erheblichen Arbeitsausfall und deshalb von Kurzarbeit betroffen sind, sollen auch ihre Lehrlinge in der Corona bedingt schwierigeren wirtschaftlichen Zeit bestmöglich in den Betrieben halten können.
• Kabinett beschließt Änderungen der Corona-Schutz-Verordnung MV (29.04.2020)
  In der Kabinettssitzung der Landesregierung in Schwerin sind am 28.04.2020 Veränderungen in Bezug auf die Corona-Schutzverordnung M-V beschlossen worden
• Sars-CoV2-Arbeitsschutzstandard: Hygienekonzept für den Betrieb – was heißt das? (28.04.2020)
  Welche Anforderungen sind mit Blick auf die nach Arbeitsschutzgesetz vorgeschriebene Gefährdungsbeurteilung zu erfüllen?
• Corona-Sofortmaßnahme: Antrag auf pauschalierte Herabsetzung bereits geleisteter Vorauszahlungen für 2019 (27.04.2020)
  Aufgrund der Corona-Krise können unmittelbar und nicht unerheblich negativ betroffen Unternehmen eine Herabsetzung von Vorauszahlungen zur Einkommen- und Körperschaftsteuer (inkl. Zuschlagsteuern) beantragen.
• Sicherer Tourismus in Mecklenburg –Vorpommern in Corona-Zeiten (24.04.2020)
  Am 23.04.2020 wurde der erste Fahrplan für die langsame Lockerung der coronabedingten Verbote im Tourismus ab dem 01.05. vereinbart.
• Koalitionsausschuss: Festlegungen vom 22.04.2020 (24.04.2020)
  In ihrer aktuellen Sitzung am 22.04.2020 haben die Koalitionspartner wurden weitere Maßnahmen zur Entlastung von Unternehmern und Arbeitgebern vereinbart.
• Corona-Kooperationsbörse MV in Mecklenburg-Vorpommern gestartet (20.04.2020)
  Am Freitag ist die „Corona-Kooperationsbörse Mecklenburg-Vorpommern“ gestartet, eine Plattform zur direkten Vernetzung von Unternehmen zur Lösung medizinisch-technischer Probleme in der Corona-Krise – Kompetenzen im Land sichtbar machen
• Corona-Pandemie: Landesregierung beschließt MV-Plan (Corona-Schutz-Verordnung) (17.04.2020)
  Vollständiger Beschluss der Landesregierung zur schrittweisen Erweiterung des öffentlichen Lebens in der Corona-Pandemie vom 16.04.2020.
• Corona-Fall im Betrieb – Was ist zu tun? (13.04.2020)
  Diese Frage kann sich aktuell in jedem Betrieb stellen: Was ist zu tun, wenn ein Mitarbeiter oder eine Mitarbeiterin sich mit dem Corona-Virus infiziert hat oder der begründete Verdacht auf eine Infektion besteht?
• DGUV: Schutzmaßnahmen beim Außeneinsatz im Kundendienst (09.04.2020)
  Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) hat nachfolgende Pressemitteilung zu Schutzmaßnahmen für Handwerkerinnen und Handwerker im Kundendienst veröffentlicht
• Was ist bei der Beschäftigung von Saisonarbeitern zu beachten? (09.04.2020)
  Gerade in Mecklenburg-Vorpommern sind jene Wirtschaftszweige ausgeprägt, in denen „naturgemäß“ viele Saisonarbeiter beschäftigt werden.
  Bitte beachten: Aufgrund der Corona-Pandemie gibt es einige Änderungen, die nur 2020 gelten.
• EXIST-Programm führt Erleichterungen für Tech-Startups in Corona-Krise ein (08.04.2020)
  Im Rahmen der EXIST-Programme können Ausgründungsvorhaben, die am Ende ihrer Förderlaufzeit stehen und deren Gründung durch die aktuellen Kontaktbeschränkungen gefährdet ist, mit einer unbürokratischen Verlängerung der Förderlaufzeit um drei Monate rechnen. Aktuell kommen für einen solchen Antrag alle Projekte in Frage, die zum 30.04.2020 und 31.05.2020 enden würden.
• Bundesregierung beschließt weitergehenden KfW-Schnellkredit für den Mittelstand (07.04.2020)
  Die Bundesregierung spannt einen weiteren umfassenden Schutzschirm für den Mittelstand angesichts der Herausforderungen der Corona-Krise.
• „Förderung unternehmerischen Knowhows“: Beratungsförderung für von der „CoronaKrise“ betroffene Unternehmen (06.04.2020)
  Die Leitstelle für freiberufliche Beratung beim ZDH macht aktuell auf wichtige Informationen zur Beratungsförderung aufmerksam.
• Durchführung des Arbeitszeitgesetzes im Pandemiefall in MV (06.04.2020)
  Das Landesamt für Gesundheit und Soziales MV (LAGuS) hat wegen der Corona-Krise eine Allgemeinverfügung zu Fragen des Arbeitszeitgesetzes erlassen.
• Corona-Krise: DGUV zum Thema Erste Hilfe im Betrieb und Einsatz von Schutzmasken (03.04.2020)
  Wie sieht das aus mit der Ersten Hilfe in Zeiten von Homeoffice und vermehrten Krankheitsfällen aufgrund des Corona-Virus? Und sollte Mundschutz getragen werden oder nicht? Die DGUV gibt Antworten.
• Unterstützung für Kleinst-, kleine, mittlere Unternehmen sowie Freiberufler (03.04.2020)
  Zur Stabilisierung der heimischen Wirtschaft hat die Landesregierung umfangreiche Maßnahmen auf den Weg gebracht. Sie unterstützt beispielsweise Unternehmen mit dem Soforthilfeprogramm mit nicht-rückzahlbaren Zuschüssen.
• Landesweite Händlerplattform ist online (03.04.2020)
  Am 3. April startete das Digitalisierungsministerium eine Online-Plattform für Einzelhändler und regionale Einzelhandelsinitiativen.
• Fragen zur beruflichen Aus- und Weiterbildung (02.04.2020)
  Im Zusammenhang mit der Corona-Krise gibt es auch im Bereich der beruflichen Aus- und Weiterbildung einige Änderungen. So wurden z. B. alle Prüfungen abgesagt.
• RettungsRing MV (01.04./02.04.2020)
  Damit Unternehmerinnen und Unternehmer einen tagesaktuellen Überblick erhalten und schnell auf vorhandene Soforthilfen des Bundes und des Landes zugreifen können, haben die kommunalen Wirtschaftsförderer Mecklenburg-Vorpommerns dieses Informations- und Serviceportal geschaffen.
• Bund-Länder-Verwaltungsvereinbarung zur Unterstützung der heimischen Wirtschaft unterschrieben (01.04.2020)
  Erweiterung des Kreises der Antragsteller – auch Unternehmen ab 50 Beschäftigte bis 100 Mitarbeiter bekommen vom Land nicht-rückzahlbaren Zuschuss
• Unfallversicherungsträger bieten Unternehmen in wirtschaftlichen Schwierigkeiten Beitragserleichterungen an (01.04.2020)
  Wie jedes Jahr versenden die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung in den nächsten Wochen Vorschuss- oder Beitragsbescheide an die bei ihnen versicherten Unternehmen und Einrichtungen.
• Digitale Angebote: Bitkom bietet digitale Unterstützung in Zeiten von Corona (31.03.2020)
  Ob arbeiten, lernen oder ein Unternehmen führen: Die Corona-Pandemie zwingt dazu, vieles in die digitale Welt zu verlagern.
• Erntehelfer braucht das Land – Kampagne „MV- Wir packen an!“ (30.03.2020)
  Die aktuelle Corona-Pandemie hat weltweit, in Europa und in Deutschland massive Auswirkungen auf alle Lebens- und Wirtschaftsbereiche, auch auf die Land- und Ernährungswirtschaft.
• Info der Arbeitsagentur: Kurzarbeit online anzeigen (30.03.2020)
  Viele Unternehmen befinden sich aufgrund der Corona-Pandemie aktuell in einer wirtschaftlich schwierigen Lage. Über die eServices der Arbeitsagentur können Arbeitgeber schnell und von überall aus Kurzarbeit anzeigen.
• Landesregierung M-V bietet Frage- und Antwort-Service (26.03.2020)
  Um den Bürgerinnen und Bürgern so viel wie möglich Informationen auf einen Blick zu bieten, stellt die Landesregierung ein FAQ zu allen Themen rund um die Auswirkungen des Corona-Virus in Mecklenburg-Vorpommern zur Verfügung.
• Informationen der Minijob-Zentrale (26.03.2020)
  Mit der Ausbreitung des Coronavirus wird auch die Minijob-Zentrale täglich mit verschiedenen Fragestellungen konfrontiert, die sich auf Beschäftigungen im Minijob beziehen. Nachfolgende einige Informationen.
• Home-Office? – Aber sicher! (25.03.2020)
  Eine empfohlene Maßnahme im Kontext der Corona-Prävention ist die intensivere Nutzung von Home-Office und mobilem Arbeiten. Dafür gilt es, pragmatische Lösungen zu finden, die einerseits die Arbeitsfähigkeit einer Organisation erhalten, gleichzeitig jedoch Vertraulichkeit, Verfügbarkeit und Integrität gewährleisten.
• Landesregierung schafft MV-Schutzfonds (24.03.2020)
  Die Landesregierung hat sich auf die Schaffung des „MV-Schutzfonds“ verständigt. Mit einem Maßnahmenpaket von insgesamt 1,1 Milliarden Euro sollen die Unternehmen im Land unterstützt und Arbeitsplätze gesichert werden. Auch für die Krankenversorgung sind zusätzliche Ausgaben geplant.
• Aktuelle Informationen zu wirtschaftlichen Fragen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie (18.03.2020, aktualisiert am 24.03.2020)
  Ergänzend zu unseren bereits veröffentlichten Informationen finden Sie nachfolgend ein Dokument mit den aktuellsten Informationen zu Regelungen auf Bundes- und Landesebene, die auf die Unterstützung der Wirtschaft ausgerichtet sind.
• Bund: Hilfen für Künstler und Kreative (24.03.2020)
  Die Corona-Pandemie hat verheerende Folgen für die Kultur- und Kreativwirtschaft. Vor allem viele kleine Kultureinrichtungen stehen am finanziellen Abgrund. Für Künstlerinnen und Künstler geht es um die Existenz. Die Bundesregierung hilft mit Unterstützung in Milliardenhöhe und weiteren Förderleistungen.
• IT-Sicherheit im Home-Office nicht vernachlässigen! (23.03.2020)
  Digitalisierungsminister Pegel appelliert an die Unternehmen in M-V, auch in der aktuellen Ausnahmesituation die IT-Sicherheit nicht zu vernachlässigen.
• Hilfspaket des Bundes zur Rettung von Arbeitsplätzen und Unternehmen in der Corona-Krise (23.03.2020)
  Vor allem Selbstständige, Freiberufler und Kleinunternehmer sind durch die Corona-Krise in ihrer Existenzgrundlage bedroht.
• Coronavirus: Beschäftigte von externen Betrieben in den betrieblichen Informationsketten berücksichtigen (23.03.2020)
  In vielen Betrieben sind neben der Stammbelegschaft auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von externen Betrieben, z. B. Handwerksbetriebe oder Zeitarbeitsfirmen tätig. Auch diese Personen müssen über die Maßnahmen informiert sein, die aktuell im Betrieb hinsichtlich des Coronavirus getroffen werden.
• Kultur in MV erhält Hilfen von Bund und Land (21.03.2020)
  Die Landesregierung wird Künstlerinnen und Künstler sowie andere Kulturschaffende in Mecklenburg-Vorpommern mit einem Hilfsfonds unterstützen.
• Auch im Home-Office unfallversichert (19.03.2020)
  Aufgrund der aktuellen Corona-Krise ermöglichen viele Arbeitgeber ihren Beschäftigten, von zuhause aus zu arbeiten. Was ist, wenn im häuslichen Umfeld ein Unfall passiert? Wann ist es ein Arbeitsunfall und wann nicht?
• Regionale Initiative fördert Online-Handel während der Corona-Pandemie (18.03.2020)
  Um das Coronavirus in Deutschland einzudämmen, werden unter anderem Teile des Einzelhandels geschlossen. Das Netzwerk Seenplatte hat die Initiative ergriffen.
• Home-Office: So bleibt die Arbeit sicher und gesund (17.03.2020)
  Aus Infektionsschutzgründen planen viele Unternehmen derzeit, Beschäftigte ins Home-Office zu schicken, oder haben dies bereits getan. Nicht überall wird es jedoch fest eingerichtete Telearbeitsplätze geben.
• Ausbreitung des Coronavirus – Ministerium unterstützt MV-Wirtschaft (03.03./06.03.2020)
  Das Wirtschaftsministerium unterstützt Betriebe mit wirtschaftlichen Problemen infolge der Ausbreitung des Coronavirus. Das Gesundheitsministerium in Mecklenburg-Vorpommern initiiert Abstrichzentren für Coronatests.

2020-04-14 (aktualisiert zuletzt am 18.01.2021)